Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie unseren Dienste nutzen.
Inkrafttreten: 17. April 2026
Zuletzt aktualisiert: 15. April 2026
Die „SoftBCom Berlin GmbH“ (nachfolgend „SoftBCom“, „Team“, „wir“, „uns“, „unser“) bietet natürlichen Personen, juristischen Personen oder nicht rechtsfähigen Organisationen (unabhängig davon, ob sie eigene Rechtspersönlichkeit haben oder nicht) (zusammen „Kunde“, „Sie“, „Ihr“) die nachstehend im Abschnitt „UNSERE DIENSTE“ aufgeführten Leistungen an (nachfolgend die „Dienste“).
Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend die „Bedingungen“) regeln Ihre Nutzung unserer Dienste, die derzeit unter www.softbcom.de verfügbar sind (nachfolgend die „Website“). SoftBCom ist Eigentümerin und Betreiberin der Website. Diese Bedingungen gelten ebenfalls für unsere Dienste, die auf anderen Websites angeboten werden, die SoftBCom besitzt und betreibt.
Alle Kunden, die durch Unterzeichnung eines Vertrags oder Annahme eines Angebots, Abgabe einer gesonderten Erklärung (z. B. Bestellung oder Registrierung) oder durch Nutzung der Software oder Dienste von SoftBCom eine Beziehung zu SoftBCom eingehen oder eingegangen sind (unabhängig davon, ob unentgeltlich oder gegen Entgelt), haben damit sämtliche nachstehenden Bedingungen sowie die AGB unter www.softbcom.de/AGB, ohne Einwände oder Änderungen akzeptiert. Mit Annahme dieser Bedingungen müssen Sie außerdem unserer Datenschutzerklärung unter www.softbcom.de/datenschutzerklarung zustimmen. Bitte lesen Sie unsere Datenschutzerklärung, um zu erfahren, welche Daten wir von Ihnen erheben, verarbeiten, nutzen und weitergeben und auf welcher Rechtsgrundlage dies geschieht.
Sie stimmen diesen Bedingungen automatisch zu:
(a) indem Sie auf unserer Website Ihre persönliche Zustimmung über ein Pop-up-Fenster erteilen (durch Anklicken der Schaltfläche „Akzeptieren“) oder entsprechende Einstellungen in Ihrem Webbrowser vornehmen, und/oder
(b) durch Registrierung auf unserer Website (wie nachstehend beschrieben), und/oder
(c) wenn Sie mit unserer Website interagieren (einschließlich durch Ausfüllen des auf unserer Website verfügbaren Formulars „Kontakt“).
Hinweis: Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich im eigenen Namen sowie im Namen aller Mitglieder Ihres Haushalts und aller sonstigen Personen, die einen Dienst unter Ihrer Registrierungsnummer (Ihrem Konto) nutzen, damit einverstanden, an diese Bedingungen gebunden zu sein. Bitte lesen Sie diese Bedingungen sorgfältig, bevor Sie auf unsere Dienste zugreifen oder sie nutzen. Wenn Sie diesen Bedingungen und unseren Richtlinien nicht zustimmen, dürfen Sie nicht auf die Dienste zugreifen oder sie nutzen.
Konto: Ein registriertes Benutzerkonto, das Zugang zu den Diensten und deren Funktionen bietet.
Produkt: QAWacht, SoftBCom AI Agents oder jedes andere von SoftBCom im Rahmen dieser Bedingungen bereitgestellte SaaS-Produkt.
Verbundenes Unternehmen: Eine Einheit, die eine Partei kontrolliert, von ihr kontrolliert wird oder unter gemeinsamer Kontrolle mit ihr steht, wobei „Kontrolle“ den Besitz von 50 % oder mehr der Anteile, Beteiligungen oder sonstigen Wertpapiere bedeutet, die zur Wahl von Direktoren oder anderer Leitungsorgane berechtigen.
Agent: Ein Contact-Center-Mitarbeiter, ein Front-Desk-Mitarbeiter oder eine vergleichbare Person.
Client: Jede Einheit, die mit Ihren Agenten kommuniziert.
Connector: Eine Desktop-Anwendung, die auf dem Computer des Agenten installiert wird und dazu bestimmt ist, den Audiostream des Agenten und des Clients abzugreifen.
Inhalte: Alle Daten, Informationen, Texte, Bilder, Videos oder sonstigen Materialien, die über die Dienste eingestellt, hochgeladen, verlinkt, erzeugt oder verarbeitet werden können, unabhängig von der Form, in der sie von Ihnen bereitgestellt werden.
Wir bieten auf unserer Website SaaS-Dienste an, darunter KI-gestützte SoftBCom-Produkte und zugehörige Funktionen wie QAWacht, SoftBCom AI Agents, Connectors sowie weitere SaaS-basierte Funktionen oder Module, die wir Ihnen im Rahmen dieser Bedingungen bereitstellen. Für bestimmte SaaS-Dienste können zusätzliche produktspezifische Dokumentationen, Preisbedingungen, Leistungsbeschreibungen oder gesonderte Vereinbarungen gelten.
Ihre Nutzung von Website-Inhalten unterliegt diesen Nutzungsbedingungen. Soweit unsere Dienste Leistungen, Plattformen oder Integrationen von Drittanbietern umfassen oder auf solchen beruhen, kann die Nutzung solcher Elemente zusätzlich den jeweils anwendbaren Nutzungsbedingungen der betreffenden Drittanbieter unterliegen.
Falls Sie Interesse an individuellen Leistungen wie Deployment, Partnerschaften, Beratungsleistungen oder ähnlichen Diensten haben, kontaktieren Sie uns bitte auf dem oben genannten Weg oder per E-Mail an contactsbc@softbcom.com. In diesem Fall werden wir die Bedingungen solcher Leistungen in einer gesonderten Vereinbarung, etwa einem Master Service Agreement, regeln. Diese Nutzungsbedingungen gelten in diesem Fall nicht für solche individuellen Leistungen.
Hinweis: Unsere Dienste richten sich ausschließlich an Personen über 18 Jahre (dies wird durch persönliche Bestätigung der Volljährigkeit durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche „Ja“ im Pop-up auf unserer Website bestätigt), es sei denn, ein Elternteil oder gesetzlicher Vertreter einer Person unter 18 Jahren (wenn die Person im Pop-up auf unserer Website auf „Nein“ klickt) erteilt dieser Person eine schriftliche Erlaubnis zur Nutzung unserer Dienste (die die minderjährige Person und/oder deren Elternteil bzw. gesetzlicher Vertreter uns per E-Mail zur Genehmigung zusendet), vorbehaltlich unserer Datenschutzerklärung. Wenn wir feststellen, dass eine Person unter 18 Jahren unsere Dienste nutzt, werden wir alle geeigneten Schritte unternehmen, um dieser Person die Nutzung unserer Dienste zu untersagen, und sie per E-Mail darauf hinweisen, dass sie zur Fortsetzung der Nutzung eine schriftliche Erlaubnis eines Elternteils oder gesetzlichen Vertreters vorlegen muss (sofern uns die E-Mail-Adresse der Person vorliegt).
Um auf abonnementbasierte Dienste zugreifen zu können, müssen Sie sich registrieren.
Der Registrierungs- und Onboarding-Prozess kann je nach Produkt variieren.
Zusätzlich zum grundlegenden Registrierungsprozess können Sie sich auch über Single Sign-on (nachfolgend „SSO“) unter Nutzung von Diensten von Drittanbietern (z. B. GitHub, Gmail usw.) registrieren und ein Konto erstellen. SSO dient ausschließlich Authentifizierungszwecken. Wenn Sie SSO über einen Drittanbieterdienst nutzen, stellen Sie uns die für den grundlegenden Registrierungsprozess (Kontoerstellung) erforderlichen Daten zur Verfügung.
Hinweis: Unabhängig von der Art der Registrierung sind Sie allein dafür verantwortlich, die Vertraulichkeit Ihres Konto-Passworts zu wahren, sowie für alle Aktivitäten, die unter Ihrem Konto stattfinden. Sie dürfen Ihr Passwort keinem Dritten offenlegen und müssen alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutz Ihrer Zugangsdaten ergreifen.
Die „Free Trial“-Version eines Abonnement-Angebots ermöglicht es Ihnen nach Erstellung eines Kontos, das jeweilige SoftBCom-Produkt vorbehaltlich der auf der jeweiligen Angebotsseite angegebenen Beschränkungen und Bedingungen zu nutzen. Sie erkennen an, dass die „Free Trial“-Version ausschließlich dazu dient, Ihnen den jeweiligen Dienst vorzustellen, und dass der Funktions- und Nutzungsumfang dieser „Free Trial“-Version eingeschränkt sein kann.
Nach Ablauf oder Beendigung der „Free Trial“-Version setzt die weitere Nutzung des jeweiligen SoftBCom-Produkts die Zahlung für eine kostenpflichtige Abonnement-Version (z. B. „Business“ oder einen anderen bezeichneten Tarif) gemäß den für den gewählten Tarif geltenden Preisen und Bedingungen voraus.
Kostenpflichtige Abonnement-Versionen basieren auf einem Pay-as-you-go-Modell und auf Token-Paketen, wie auf der jeweiligen Angebotsseite oder in anderen anwendbaren kaufmännischen Unterlagen beschrieben.
Die Berechnung der Tokens erfolgt wie auf der jeweiligen Angebotsseite beschrieben. Je nach Produkt kann die Nutzung beispielsweise pro Minute, pro aktivem Agenten, pro Monat oder anhand einer Kombination dieser Faktoren abgerechnet werden. Die Anzahl der pro Nutzungsminute berechneten Tokens kann je nach Produkt, Funktion, Template oder Konfiguration variieren.
Ein „aktiver Agent“ ist ein Agent, der im relevanten Zeitraum mindestens einmal überwacht wurde.
Ein „Monat“ ist ein Kalendermonat.
Hinweis: Bei Nutzung unserer Dienste im Rahmen einer „Free Trial“-Version und/oder eines kostenpflichtigen Abonnement-Angebots haben Sie das Recht:
(1) Ihr Abonnement-Angebot jederzeit auf der Einstellungsseite Ihres Kontos zu kündigen; oder
(2) uns zu kontaktieren, woraufhin wir Ihr Abonnement-Angebot beenden, Sie in einen anderen Tarif überführen oder Ihr Konto innerhalb von 14 Tagen löschen können.
Die Zahlung für die kostenpflichtige Abonnement-Version kann auf eine der folgenden Arten erfolgen:
Im Fall der Nichtzahlung stellen wir den Service ein, sobald alle verfügbaren Tokens Ihres Kontos verbraucht sind.
Wir können Informationen zu einem gesperrten Konto für einen angemessenen Zeitraum nach unserem Ermessen aufbewahren, vorbehaltlich geltender rechtlicher und operativer Anforderungen.
Hinweis: Soweit gesetzlich nicht anders vorgeschrieben, sind Zahlungen für Token-Pakete nicht erstattungsfähig.
Für die Zahlungsabwicklung nutzen wir in der Regel Stripe.com (einschließlich gängiger KreditFür die Zahlungsabwicklung nutzen wir in der Regel Stripe.com (einschließlich gängiger Kredit- und Debitkarten wie Visa, MasterCard, American Express und Discover).
Die Preise für Abonnement-Tarife und Token-Pakete werden in EUR (Euro) oder USD (US-Dollar) angegeben und abgerechnet, wie auf der Rechnung ausgewiesen, jeweils zuzüglich gegebenenfalls anfallender Steuern. Bankgebühren, Wechselkursgebühren oder ähnliche Kosten tragen Sie.
Die Umsatzsteuer (VAT) wird wie folgt angewandt:
Je nach von Ihnen gewähltem Zahlungsmodell wird der Gesamtpreis für den ausgewählten Abonnement-Tarif und/oder die Token-Pakete einschließlich gegebenenfalls anfallender Steuern auf der Rechnung ausgewiesen, die bezahlt werden muss, um unsere Dienste zu beginnen oder fortzusetzen.
Sie sind dafür verantwortlich, korrekte und vollständige Rechnungs- und Steuerinformationen bereitzustellen. Wenn die rechtlichen Voraussetzungen für eine bestimmte steuerliche Behandlung nicht erfüllt sind, behalten wir uns das Recht vor, anwendbare Steuern nachträglich zu berechnen.
Hinweis: Wir erstatten keine von Ihnen gezahlten Gelder für die Nutzung unserer Dienste innerhalb des gewählten Tarifs und/oder der Token-Pakete. Sie behalten jedoch das Recht, die von Ihnen bezahlten Dienste bis zum Ende des bezahlten Abonnements zu nutzen, sofern Ihr Konto nicht von Ihnen oder uns gelöscht wird.
Wenn Sie das Zahlungsmodell näher mit uns besprechen möchten, schreiben Sie bitte an contactsbc@softbcom.com. Bitte lesen Sie außerdem unbedingt unsere Datenschutzerklärung.
Wir können nach unserem alleinigen Ermessen jederzeit die Gebühren für Abonnement-Angebote sowie die Bedingungen und die Dauer des „Free Trial“-Zeitraums ändern oder diesen ganz aufheben.
Wir werden Ihnen mindestens 30 (dreißig) Kalendertage vor dem geplanten Wirksamwerden einer Preisänderung unserer Dienste eine angemessene Vorankündigung per E-Mail oder Hinweis auf der Website geben, damit Sie die Möglichkeit haben, Ihr Abonnement vor Inkrafttreten der Preisänderung zu kündigen oder zu ändern.
Hinweis: Die aktualisierten Preise werden mit dem nächsten Abrechnungszyklus nach Ablauf der Mitteilungsfrist wirksam. Ihre fortgesetzte Nutzung der Dienste nach Inkrafttreten der Preisänderung gilt als Ihre Zustimmung zur Zahlung der geänderten Abonnement-Gebühr.
Die Beendigung und Aussetzung der Nutzung unserer Dienste erfolgt:
(1) durch uns, wenn Ihre Handlungen den Ruf unseres Unternehmens SoftBCom Berlin GmbH gefährden oder Sie anderweitige Verstöße gegen diese Bedingungen begangen haben (wir behalten uns das Recht vor zu entscheiden, ob Ihre Handlungen einen Verstoß darstellen), oder
(2) wenn Ihr Konto aufgebraucht ist, oder
(3) wenn Sie Ihr Konto in den Kontoeinstellungen aussetzen oder löschen.
Bei Beendigung des Abonnements verlieren Sie den Zugang zu den Diensten. Für ungenutzte Dienste, Pakete, Tokens usw. erfolgt keine Rückerstattung. Wir bewahren Ihre Daten für 30 Tage nach Aussetzung oder Beendigung des Kontos auf. Sie können Ihre vorausbezahlten Tokens nutzen, wenn Sie ein ausgesetztes Konto reaktivieren. Ein inaktives Konto wird nach 12 Monaten beendet (wir werden zuvor warnen).
Die Lizenz zur Nutzung der Website-Inhalte, die Sie infolge der Nutzung unserer mit Ihrem Konto verbundenen Dienste erhalten haben, erlischt mit Beendigung Ihres Abonnements. Bei Beendigung gelten bestimmte Bestimmungen fort, etwa Ihre Zahlungs- oder Freistellungsverpflichtungen sowie Haftungsbeschränkungen unsererseits.
Hinweis: Die Aussetzung Ihrer Rechte an den Diensten oder die Kündigung (Sperrung) Ihres Kontos durch uns kann unverzüglich erfolgen, wenn Ihre Nutzung Sicherheitsrisiken schafft oder unsere Systeme oder die Systeme Dritter beeinträchtigt, haftungsbegründend oder betrügerisch ist, gegen diese Bedingungen verstößt, Nichtzahlung vorliegt oder Sie sich in rechtlichen oder finanziellen Schwierigkeiten befinden, z. B. Insolvenz. Während einer Aussetzung bleiben Sie jedoch für bereits entstandene Gebühren haftbar, und Sie erhalten für den Zeitraum der Aussetzung weder währenddessen noch später Gutschriften.
Sobald Sie die entsprechende Zahlung für den von Ihnen gewählten Tarif unserer Dienste geleistet haben, werden wir Ihnen die Nutzung Ihres bezahlten Tarifs der Dienste wieder vollständig ermöglichen.
Während der Nutzung unserer Dienste (vorbehaltlich der Zahlung, wenn es sich um ein kostenpflichtiges Abonnement handelt) erhalten Sie eine weltweite, nicht-exklusive Lizenz zur Nutzung und Weitergabe der Ergebnisse, die infolge Ihrer Nutzung generativer KI innerhalb der Dienste entstehen, für jeden rechtmäßigen Zweck, sofern dies mit diesen Bedingungen sowie den anwendbaren Urheberrechts- und Datenschutzvorschriften vereinbar ist.
Es ist Ihnen untersagt:
(a) zu versuchen, sich unbefugten Zugriff auf die Dienste oder Konten anderer Nutzer der Dienste zu verschaffen;
(b) die Plattform (einschließlich Website-Inhalte) für betrügerische Aktivitäten, die Verbreitung von Malware oder schädliches Verhalten gegenüber der Community zu nutzen;
(c) unsere Website, Connectors oder sonstige Software innerhalb unserer Dienste zurückzuentwickeln.
Sie behalten das Eigentum an den ursprünglichen Input-Daten, die Sie uns im Rahmen Ihrer Nutzung unserer Dienste zur Verfügung stellen („Input“). Hinsichtlich der Output-Daten gewähren wir Ihnen, soweit nicht anders angegeben, eine nicht-exklusive Lizenz zur Nutzung der durch unsere Website-Inhalte (unsere Dienste) erzeugten Output-Daten für jeden rechtmäßigen Zweck gemäß diesen Bedingungen.
Durch die Nutzung unserer Dienste bestätigen Sie, dass Sie die volle Verantwortung für die Folgen Ihres Input und Output tragen, einschließlich deren Rechtmäßigkeit und Konformität.
Wir behalten uns das Recht vor, von Ihnen bereitgestellte Inhalte, einschließlich Input und Output, in anonymisierter Weise zur Verbesserung der Funktionalität und Wirksamkeit unserer Dienste zu nutzen. Dies kann die Verbesserung von Produktfunktionalität, Workflows, Servicequalität und Compliance-Monitoring umfassen. Nach Aufbrauchen Ihres Konto-Guthabens werden die Dienste gestoppt. Eine solche Nutzung erfolgt stets im Einklang mit unseren Verpflichtungen hinsichtlich Vertraulichkeit und Datenschutz, wie in unserer Datenschutzerklärung beschrieben. Für die Dauer Ihrer Nutzung der Dienste speichern wir über die Dienste bereitgestellte Daten gemäß der anwendbaren Servicekonfiguration, Aufbewahrungseinstellungen, Vertragsdokumentation und den gesetzlichen Anforderungen. Wenn Sie der Datenspeicherung widersprechen möchten, benachrichtigen Sie uns bitte über die im Abschnitt „KONTAKT“ angegebene Kontakt-E-Mail, um die Löschung zu beantragen.
Wenn externe Dienste im Rahmen der Dienste genutzt werden, einschließlich Sprachmodelle, sprachbezogener Technologien, Telefondienste oder zugehöriger Infrastruktur, wendet SoftBCom den produktspezifischen Schutzansatz an, der in der anwendbaren Service-Dokumentation beschrieben ist.
Je nach Service und Konfiguration kann dies Anonymisierung, Pseudonymisierung, Fragmentierung, Minimierung, kontextuelle Begrenzung und die Nutzung europäischer Hosting-Umgebungen oder regionaler Endpunkte umfassen, soweit verfügbar.
Soweit technisch machbar und wirtschaftlich vertretbar, bemüht sich SoftBCom um die Nutzung europäischer Anbieter, europäischer Hosting-Umgebungen und europäischer regionaler Endpunkte für relevante Verarbeitungsstufen. SoftBCom garantiert jedoch nicht, dass alle Verarbeitungsstufen ausschließlich innerhalb der EU/des EWR stattfinden.
Wenn die Verarbeitung Anbieter oder Infrastruktur außerhalb der EU/des EWR umfasst, wird die jeweilige Verarbeitungskette durch geeignete vertragliche Schutzmaßnahmen abgesichert, einschließlich Auftragsverarbeitungsvereinbarungen (AVV) und Standardvertragsklauseln (SCCs), soweit anwendbar.
Sie dürfen von SoftBCom und anderen Nutzern auf der Plattform bereitgestellten Website-Inhalte im Rahmen der Servicefunktionen und dieser Bedingungen nutzen. Eine solche Nutzung darf nur zu rechtmäßigen Zwecken erfolgen und nicht für illegale Aktivitäten. Sie müssen bei der Nutzung von Plattform-Inhalten die Urheberrechte und Eigentumsrechte Dritter beachten. Wir behalten uns das Recht vor, den Zugriff auf Website-Inhalte (einschließlich unserer Dienste) einzuschränken oder zu beenden, wenn Sie gegen diese Bedingungen verstoßen.
Wir behalten uns das Recht vor, auf der Plattform eingestellte Inhalte zu überwachen, zu überprüfen und zu moderieren, um die Einhaltung gesetzlicher Standards, dieser Bedingungen und unserer Community-Richtlinien sicherzustellen. Wir können alle Eingaben und/oder Ausgaben entfernen, bearbeiten oder blockieren, die nach unserer Einschätzung gegen diese Bedingungen verstoßen oder anderweitig schädlich oder unerwünscht sind.
Obwohl regelmäßige Sicherungen von Eingaben und/oder Ausgaben (auch als „User-Generated Content“ bezeichnet) durchgeführt werden, garantieren wir nicht, dass kein Datenverlust oder keine Beschädigung auftritt. Sicherungspunkte können beschädigt oder ungültig sein aufgrund von Inhalten, die bereits vor der Sicherung beschädigt waren oder während des Sicherungsvorgangs verändert wurden. Wir werden Unterstützung leisten und versuchen, bekannte oder erkannte Probleme zu beheben, die Sicherungen beeinträchtigen können. Sie erkennen jedoch an, dass wir nicht für die Integrität der Inhalte oder die Unmöglichkeit verantwortlich sind, Inhalte erfolgreich in einen nutzbaren Zustand wiederherzustellen. Sie verpflichten sich, vollständige und korrekte Kopien Ihrer nutzergenerierten Inhalte an einem Ort unabhängig vom Service (d. h. außerhalb unserer Website) aufzubewahren.
Hinweis: Sie sind verpflichtet, die folgenden verbindlichen Richtlinien bezüglich der Nutzung unseres Namens und/oder Logos einzuhalten, wenn Sie User-Generated Content außerhalb unserer Website (d. h. außerhalb unserer Dienste) verwenden:
(a) den Namen „SoftBCom“ stets korrekt zu verwenden und die Schreibweise in keiner Weise zu ändern,
(b) das Logo in seiner Originalform zu verwenden, ohne Farbe, Größe oder Proportionen zu verändern,
(c) den Namen und/oder das Logo nur in einem positiven Kontext zu verwenden und sicherzustellen, dass dadurch keine Form von Sponsoring oder Billigung suggeriert wird,
(d) den Namen oder das Logo nicht in einem irreführenden, beleidigenden oder rechtswidrigen Kontext zu verwenden und
(e) für jede Nutzung unseres Namens und/oder Logos, die über übliche Marketing-Links zu unserer Website hinausgeht, unsere schriftliche Genehmigung einzuholen.
Die Website, die Website-Inhalte, die Connectors und die sonstigen Komponenten sind unser Eigentum, einschließlich der Software, Infrastruktur, Datenbanken und sämtlicher Inhalte (Texte, Bilder, visuelle Effekte, Musik, Logos, Marken usw.), die von uns genutzt werden oder im Eigentum ihrer jeweiligen Lizenzgeber stehen. Diese Elemente sind durch geltende Rechte des geistigen Eigentums oder Rechte von Datenbankinhabern geschützt. Wir behalten das Eigentum an unserer Technologie und allen damit verbundenen Rechten des geistigen Eigentums. Sie sichern zu, dass Sie über alle erforderlichen Rechte, Zustimmungen und Erlaubnisse verfügen, um User-Generated Content im Zusammenhang mit den Diensten bereitzustellen, hochzuladen, zu verwenden und verarbeiten zu lassen, und dass dieser den anwendbaren Gesetzen sowie den Rechten Dritter entspricht.
Die von uns an Sie gewährte Lizenz bewirkt keinen Übergang unserer Rechte des geistigen Eigentums auf Sie. Als Nutzer unserer Dienste (nach deren Bezahlung) erhalten Sie jedoch eine nicht-exklusive, nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Dienste, namentlich des User-Generated Content, während der Dauer Ihres Abonnements, vorbehaltlich der im Abschnitt „IHRE NUTZUNG UNSERER DIENSTE“ festgelegten Regeln. Sie wiederum erteilen uns die Erlaubnis, User-Generated Content zu nutzen, um unsere Dienste bereitzustellen, zu betreiben und zu verbessern.
Hinweis: Alle originären Inhalte, Funktionen und Funktionalitäten innerhalb der Dienste gehören uns bzw. unseren Lizenzgebern und sind durch Urheberrecht, Geschäftsgeheimnisse, Patente und andere Gesetze zum geistigen Eigentum geschützt. Sie dürfen unsere Dienste oder die Website-Inhalte oder die Website ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung nicht verändern, veröffentlichen, übertragen, verkaufen oder daraus abgeleitete Werke erstellen. Bei Verstoß gegen diesen Abschnitt behalten wir uns das Recht vor, den Abschnitt „GELTENDES RECHT“ anzuwenden.
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Nutzung unserer Dienste für unangemessene Arbeitslasten, die nach unserem alleinigen Ermessen nichts mit der Bereitstellung und Wartung Ihrer eigenen Dienste zu tun haben;
Weiterverkauf unserer Dienste oder von Teilen davon an Dritte;
Nutzung unserer Dienste unter Verstoß gegen Gesetze in Ihrem Zuständigkeitsbereich (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Urheber-, Spam- oder Markenrecht);
Einsatz eines Roboters, Spiders, eines anderen automatisierten Geräts oder manuellen Verfahrens zur Überwachung oder zum Kopieren von Inhalten der Dienste;
Nutzung unserer Dienste in einer Weise, die nach unserem alleinigen Ermessen unseren Diensten oder einem Dritten schaden könnte; oder
Sie dürfen diese Bedingungen oder Ihre Rechte und Pflichten daraus weder ganz noch teilweise ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung abtreten, übertragen oder delegieren. Jeder Versuch hierzu ohne eine solche Zustimmung ist null und nichtig.
Wenn Sie unsere Dienste in einer Weise nutzen, die nach unserem angemessenen Ermessen rechtswidrig, verboten, anormal, ungewöhnlich oder schädlich für unsere Dienste oder andere Kunden oder Dritte sein kann, behalten wir uns das Recht vor, Ihren Zugang ohne Vorankündigung auszusetzen oder zu beenden.
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Hinweis: Die unbefugte Verwendung von E-Mail-Adressen oder die Vortäuschung einer Identität ist streng untersagt. Wenn Sie im Namen einer anderen Person oder Organisation ein Konto erstellen oder die Dienste nutzen, müssen Sie bevollmächtigt sein, diese Bedingungen in deren Namen zu akzeptieren.
Wir bemühen uns nach besten Kräften, Ihnen qualitativ hochwertige Dienste bereitzustellen. Zu diesem Zweck entwickeln wir unsere Leistungen kontinuierlich weiter, setzen lizenzierte Software ein und verbessern fortlaufend unsere fachlichen und technischen Standards.
Wir sind jedoch nicht verantwortlich für Schwierigkeiten oder die vorübergehende Unmöglichkeit des Zugangs zu unseren Diensten, soweit diese insbesondere auf einen teilweisen oder vollständigen Ausfall Ihrer Server oder auf einen Ausfall von Geräten, Leitungen, Diensten oder Netzwerken zurückzuführen sind, die nicht Teil unserer Dienste sind oder nicht in unserem Verantwortungsbereich liegen. Gleiches gilt für Unterbrechungen der Dienste durch Telekommunikationsanbieter oder Internetprovider, für Eingriffe Ihrerseits, insbesondere aufgrund fehlerhafter Konfigurationen, die auf die Dienste angewendet wurden, sowie für Fälle höherer Gewalt.
Wir bemühen uns nach besten Kräften um Datensicherheit, indem wir Maßnahmen zum Schutz der Infrastruktur und der Dienste, zur Erkennung und Verhinderung böswilliger Handlungen sowie zur Wiederherstellung von Daten umsetzen.
Wir können uns bei der Erbringung der Dienste Auftragnehmer bedienen, die bei der Leistungserbringung Ihnen gegenüber denselben wesentlichen Verpflichtungen unterliegen wie wir.
Wir können unsere Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis auf ein verbundenes Unternehmen oder einen Rechtsnachfolger übertragen, sofern dies das Niveau der Dienste oder des Kundenschutzes nicht wesentlich mindert. Über eine solche Übertragung werden wir Sie in geeigneter schriftlicher Form informieren.
Es ist Ihnen untersagt, unsere Dienste (einschließlich Website, Website-Inhalte, Connectors und sonstiger im Rahmen unserer Dienste angebotener Software) in einer Weise zu nutzen, die diese Website oder Software beschädigt oder beschädigen könnte, diese Website entgegen geltendem Recht und geltenden Vorschriften zu nutzen oder in einer Weise, die der Website, der Software oder einer Person oder Einheit Schaden zufügen könnte.
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(a) die Dienste ununterbrochen funktionieren oder zu einem bestimmten Zeitpunkt oder an einem bestimmten Ort verfügbar sind;
(b) die Dienste frei von Fehlern oder Mängeln sind;
(c) Fehler oder Mängel behoben werden; oder
(d) die Ergebnisse der Nutzung der Dienste Ihren Anforderungen entsprechen.
In keinem Fall haften wir für indirekte, zufällige, besondere, Folgeschäden oder Strafschadensersatz, einschließlich insbesondere entgangenen Gewinns, Datenverlusts, Nutzungsausfalls, Goodwill-Verlusts oder sonstiger immaterieller Verluste, die sich ergeben aus
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(b) Verhalten oder Inhalten Dritter auf den Diensten; und
(c) unbefugtem Zugriff, unbefugter Nutzung oder Veränderung Ihrer Übertragungen oder Inhalte, gleich auf welcher Rechtsgrundlage (Gewährleistung, Vertrag, unerlaubte Handlung einschließlich Fahrlässigkeit oder sonstige Rechtsgrundlage), auch wenn wir auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurden und selbst wenn ein hierin vorgesehenes Rechtsmittel seinen wesentlichen Zweck verfehlt hat.
Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Alle Ansprüche und/oder Streitigkeiten jeglicher Art, die sich aus diesen Bedingungen ergeben oder mit ihnen zusammenhängen, werden nach der Schiedsgerichtsordnung der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) unter Ausschluss der ordentlichen Gerichtsbarkeit entschieden. Das Schiedsgericht besteht aus einem Einzelschiedsrichter. Sitz des Schiedsverfahrens ist Berlin, Deutschland. Ort der mündlichen Verhandlungen ist Berlin. Verfahrenssprache ist Englisch.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen von einem Gericht für unwirksam oder nicht durchsetzbar erklärt werden, bleiben die übrigen Bestimmungen in Kraft. Diese Bedingungen bilden zusammen mit den anwendbaren AGB, der Datenschutzerklärung sowie etwaiger produktspezifischer Dokumentation oder gesonderter Vereinbarungen die Vereinbarung zwischen uns in Bezug auf die Dienste.
Wir behalten uns das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit nach unserem alleinigen Ermessen zu ändern oder zu ersetzen. Wenn die Änderungen wesentlich sind, werden wir uns bemühen, vor Inkrafttreten der neuen Bedingungen einen Hinweis zu geben. Was eine wesentliche Änderung darstellt, bestimmen wir nach unserem alleinigen Ermessen.
Indem Sie nach Inkrafttreten dieser Änderungen weiterhin auf unsere Dienste zugreifen oder sie nutzen, stimmen Sie zu, an die geänderten Bedingungen gebunden zu sein. Wenn Sie den neuen Bedingungen nicht zustimmen, müssen Sie eine Mitteilung zur Beendigung Ihrer Nutzung der Dienste senden.
Diese Bedingungen sind in englischer Sprache abgefasst. Wenn Sie einen Browser-Übersetzer oder ein anderes Übersetzungstool verwenden, sind wir nicht für die Genauigkeit oder Qualität einer solchen Übersetzung verantwortlich.
Um eine Beschwerde über die Dienste zu klären oder weitere Informationen über die Nutzung der Dienste zu erhalten, kontaktieren Sie uns bitte per E-Mail unter contactsbc@softbcom.com.